Marktzugang

Die FDP Schweiz spricht sich mit viel Klarheit für die bilateralen Verträge aus.

Gerade in einer Zeit, in der wieder Krieg herrscht in Europa, sich zahlreiche Länder an der Grenze zu Russland auf einen Angriff vorbereiten und wir von Seiten der USA mit Strafzöllen konfrontiert sind, zeigt sich der Wert von guten und stabilen Beziehungen zu Europa.

Bilaterale Beziehungen mit einem pragmatischen Ansatz haben in der Schweiz eine lange Geschichte. Jetzt fordern neue institutionelle Regeln das Staats- und Demokratieverständnis heraus. Von Prof. Matthias Oesch, Professor für Europarecht an der Universität Zürich aus dem Magazin tribune.

Die Basler Professorin Christa Tobler spricht sich im Magazin tribune für ein geregeltes Verhältnis mit der Europäischen Union aus. Sie ist davon überzeugt, dass die Bilateralen III die Volksrechte nicht derart einschränken, dass sie deswegen inakzeptabel würden.

Der Bundesrat hat heute die ausgehandelten Abkommen mit der EU und den innenpolitischen Kompromiss mit den Sozialpartnern zum Vertragspaket Bilaterale III in die Vernehmlassung geschickt. Die SP Schweiz begrüsst dieses Paket: Es erlaubt der Schweiz eine Stabilisierung sowie Weiterentwicklung unserer Beziehungen zur EU und schafft Rechtssicherheit. Für die SP ist klar: Der Kompromiss der Sozialpartner ist eine solide Grundlage für ein mehrheitsfähiges Gesamtpaket.

Sommerzeit ist Ferienzeit. Ob ein Wochenende in Paris, Wandern in Südtirol oder Badeferien in Spanien – all das ist so unkompliziert, dass wir es oft als selbstverständlich ansehen. Doch diese Reisefreiheit in Europa ist kein Zufall: Sie ist das Resultat von bewährten Verträgen zwischen der Schweiz und der EU.

Alt-Ständerätin Anita Fetz weiss, warum es gerade bei der aktuell angespannten Weltlage wichtig ist, dass wir uns mit Europa vernetzen. Im Interview mit der Kleinbasler Zeitung berichtet Sie über Vergangenheit und Zukunft der Abkommen.